LANDARBEITERKAMMERWAHL 17. Mai 2020 - entfällt

Gem. §34 NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung LGBl. 9005 in der Fassung LGBl. Nr. 85/2019 entfällt somit jedes weitere Wahlverfahren.

Am Sonntag, dem 17. Mai 2020 findet folglich keine Wahl statt.

VOLKSBEGEHREN - UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNGEN

EINTRAGUNGSVERFAHREN für die Volksbegehren - Verlautbarung

• Asyl europagerecht umsetzen
• Smoke - JA
• Smoke - NEIN

EINTRAGUNGSVERFAHREN für das Volksbehren - Verlautbarung

• EURATOM-Austieg Österreichs

Eintragungszeitraum von Montag, 22. Juni 2020 bis einschließlich Montag, 29. Juni 2020

UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNGEN können unabhängig vom Hauptwohnsitz in jeder beliebigen Gemeinde oder via Internet getätigt werden.

Die oder der Unterstützungswillige muss zum Nationalrat wahlberechtigt sein (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres am Tag der Unterstützung, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und darf nicht bereits eine Unterstützungserklärung für das gegenständliche Volksbegehren abgegeben haben. Liegt bereits eine Unterstützungserklärung vor, so wird eine weitere Unterstützung durch die Datenanwendung des Zentralen Wählerregisters automatisch verhindert.

Eine Auflistung über aktuelle Volksbegehren finden Sie auf der Hompage des Bundesministerium für Inneres